Das Bürgergeld wurde eingeführt, um die soziale Sicherung und die Integration in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Es soll den Lebensunterhalt von bedürftigen Personen sichern und gleichzeitig Anreize für die Aufnahme einer Beschäftigung bieten. Die Unterstützung durch das Bürgergeld umfasst nicht nur finanzielle Leistungen, sondern auch Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und Integration.
Um Bürgergeld zu erhalten, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Grundsätzlich hat jede erwerbsfähige Person im Alter zwischen 15 und dem Renteneintrittsalter Anspruch auf Bürgergeld, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann. Auch Personen, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, können Anspruch auf Bürgergeld haben. Wichtige Kriterien sind dabei:
Die Höhe des Bürgergelds richtet sich nach dem individuellen Bedarf und den Lebensumständen. Der Regelsatz deckt den Grundbedarf für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat und Strom ab. Zum Regelsatz kommen gegebenenfalls Mehrbedarfe hinzu, beispielsweise für Alleinerziehende, Schwangere oder Menschen mit Behinderungen. Darüber hinaus werden die Kosten für Unterkunft und Heizung in angemessener Höhe übernommen.
Der Regelsatz wird regelmäßig angepasst, um der Preisentwicklung Rechnung zu tragen. Für das Jahr 2024 beträgt der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene etwa 502 Euro monatlich. Paare und Bedarfsgemeinschaften erhalten geringfügig niedrigere Regelsätze pro Person, während Kinder und Jugendliche altersabhängig gestaffelte Beträge bekommen.
Die Beantragung des Bürgergelds erfolgt bei den Jobcentern. Der Antrag kann persönlich, schriftlich oder online gestellt werden. Wichtige Unterlagen, die für den Antrag benötigt werden, sind:
Nach der Antragstellung prüft das Jobcenter deinen Anspruch und die Höhe des Bürgergelds. In der Regel erfolgt dies innerhalb weniger Wochen. Es ist wichtig, alle erforderlichen Unterlagen vollständig und rechtzeitig einzureichen, um Verzögerungen zu vermeiden.
Das Bürgergeld umfasst neben der finanziellen Unterstützung auch Maßnahmen zur beruflichen Integration. Ziel ist es, die Erwerbsfähigkeit zu fördern und die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Zu den Maßnahmen gehören:
Empfänger von Bürgergeld sind verpflichtet, aktiv an Maßnahmen zur Verbesserung ihrer beruflichen Situation mitzuwirken. Dies umfasst die Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen, die Annahme zumutbarer Arbeit und die regelmäßige Meldung beim Jobcenter. Bei Nichterfüllung dieser Pflichten können Sanktionen verhängt werden, die zu Kürzungen der Leistungen führen.
Neben den regulären Leistungen können Bürgergeld-Empfänger auch Unterstützung bei besonderen Bedarfslagen erhalten. Dazu zählen einmalige Leistungen für die Erstausstattung der Wohnung, für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt sowie für schulische Aktivitäten von Kindern. Auch Darlehen für notwendige Anschaffungen und unabweisbare Bedürfnisse können gewährt werden.